Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für Aufträge zwischen TFX Digital und Auftraggeber:innen im Bereich Geodaten-Erfassung per Drohne (Orthofoto, Punktwolke, 3D-Modell, Sichtprüfung).
Zahlungsziel und Stornoregelung unten sind mit gängigen Werten für kleine Dienstleistungsbetriebe gefüllt (recherchiert u. a. über IHK-Veröffentlichungen zu Zahlungsverzug und Auftragsstornierungen, siehe Quellen am Seitenende) — kein IHK-Formular, weil die IHK selbst keine Muster-AGB herausgibt, sondern nur allgemeine Einordnung. Plausible Startwerte, keine Garantie für den Einzelfall.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Aufträge zur Erfassung, Verarbeitung und Lieferung von Geodaten per Drohne zwischen TFX Digital (Anbieterangaben: siehe Impressum) und ihren Auftraggeber:innen, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wird.
§ 2 Vertragsschluss
Anfragen über Website, E-Mail oder Telefon sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande, wenn TFX Digital ein Angebot (Festpreis nach Preisliste zzgl. Fahrtkosten) unterbreitet und der Auftraggeber dieses schriftlich oder per E-Mail bestätigt. Die Auftragsbestätigung nennt Leistungsumfang, Termin bzw. Zeitfenster, Preis und Nutzungsrechte.
§ 3 Leistungsumfang und Genauigkeit
TFX Digital erfasst Geodaten mit Consumer-Grade-GPS. Die Ergebnisse liefern eine gute Näherung für Fläche, Aufmaß und Dokumentation, jedoch keine vermessungstechnische Genauigkeit im Zentimeterbereich. Eine professionelle Vermessung oder Katastervermessung ist nicht Vertragsgegenstand und wird nicht geschuldet; hierfür ist ein Vermessungsbüro zu beauftragen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass der Überflug des Einsatzortes rechtlich zulässig ist, und holt — sofern er nicht selbst Eigentümer ist — die schriftliche Zustimmung des Grundstückseigentümers vorab ein. Bei Baustellen mit anwesendem Personal informiert der Auftraggeber seine Beschäftigten vorab über Zweck, Zeitpunkt und Umfang der Befliegung. Der Auftraggeber macht wahrheitsgemäße Angaben zu Einsatzort und Fläche.
§ 5 Termine und Wetter
Befliegungstermine sind wetterabhängig. TFX Digital vereinbart mit dem Auftraggeber ein Zeitfenster und verschiebt den Termin bei Wind, Niederschlag oder ungeeigneten Lichtverhältnissen kostenfrei. Ein Anspruch auf einen fixen Termin besteht nicht.
§ 6 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung mitgeteilten Preise als Endpreise ohne Umsatzsteuerausweis (Kleinunternehmerregelung, § 19 UStG). Fahrtkosten außerhalb der inkludierten Strecke werden nach der veröffentlichten Kilometerpauschale berechnet. Zahlungsziel: 14 Tage nach Rechnungsstellung, ohne Abzug. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Auftraggeber ohne weitere Mahnung in Verzug (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB); handelt der Auftraggeber als Unternehmer, werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Pauschale von 40 € nach § 288 Abs. 5 BGB fällig.
§ 7 Nutzungsrechte
Der Auftraggeber erhält ein zeitlich und räumlich unbegrenztes, einfaches Nutzungsrecht an den gelieferten Aufnahmen und Daten für die im Auftrag vereinbarten Zwecke. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von TFX Digital.
§ 8 Referenznutzung
TFX Digital darf im Rahmen des Auftrags entstandene Aufnahmen als Referenz (z. B. auf Website oder Instagram) verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht. Personenbezogene oder erkennbar sensible Inhalte werden vor einer solchen Verwendung unkenntlich gemacht oder mit gesonderter Freigabe versehen.
§ 9 Datenschutz
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen eines Auftrags gilt die Datenschutzerklärung. Auf Anfrage stellt TFX Digital einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO bereit.
§ 10 Haftung
TFX Digital haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Für leichte Fahrlässigkeit haftet TFX Digital nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die gewerbliche Drohnenhaftpflichtversicherung nach § 43 LuftVG bleibt hiervon unberührt.
§ 11 Stornierung durch den Auftraggeber
Storniert der Auftraggeber einen bereits terminierten Auftrag, fällt folgende Ausfallpauschale an: bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei; danach 50 % des vereinbarten Preises; bei Absage am Termin selbst oder Nichterscheinen 100 % des vereinbarten Preises. Dem Auftraggeber bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass TFX Digital kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist; in diesem Fall ist nur der nachgewiesene geringere Betrag zu zahlen. Verschiebungen aus Wettergründen (§ 5) gelten nicht als Stornierung.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Schimberg (Sitz von TFX Digital). Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Quellen zu Zahlungsziel und Stornoregelung (§ 6, § 11)
Die IHK selbst gibt keine Muster-AGB heraus — die folgenden Seiten wurden zur Einordnung von Zahlungsfristen, Verzug und Stornopauschalen-Praxis herangezogen: